Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung
Wir als Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Die Nutzung unserer Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (zum Beispiel: Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Trotz umfangreicher technischer und organisatorischer Maßnahmen unsererseits zum Schutz Ihrer Daten kann eine Datenübertragung im Internet (zum Beispiel bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Alternativ können Sie uns gerne per post, Telefon oder Telefax kontaktieren.
Informationen zur Erhebung von Daten nach Art. 13, 14 DSGVO
1. Verantwortlicher für die Datenerhebung und Ansprechpartner
Verantworlich für die Datenerhebung ist die
Gemeinde Kirchberg i. Wald
Rathausplatz 1
94259 Kirchberg i. Wald
E-Mail:
Tel.: 09927/9400-0
Fax: 09927/1043
Den behördlichen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter
Gemeinde Kirchberg i. Wald
Datenschutzbeauftragter
Rathausplatz 1
94259 Kirchberg i. Wald
E-Mail:
Tel.: 09927/9400-0
Fax: 09927/1043
2. Übersicht über die Verarbeitungstätigkeit
Eine Übersicht über die Verarbeitungstätigkeit in der Gemeinde Kirchberg i. Wald mit Angaben zu Erhebungszweck, gesetzlicher Grundlage für die Erhebung sowie ggf. weiterer Empfänger finden Sie unter: Die Übersicht der Verarbeitungstätigkeiten nach Sachgebieten wird hier demnächst veröffentlicht. Die Zuständigkeiten entnehmen Sie bitte unserem Organigramm, welches Sie über den folgenden Link erreichen: Organigramm der Gemeinde Kirchberg i. Wald
2.1 Zwecke und Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener
Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten. Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.
2.2 Empfänger von personenbezogenen Daten
Gegebenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt. Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf der Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet (näheres siehe unter Protokollierung).
2.3 Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten
Ihre Daten werden nach der Erhebung in der Gemeinde Kirchberg i. Wald solange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Für die Löschfristen gelten die Aufbewahrungsbestimmungen nach dem bayerischen Einheitsaktenplan. Diese betragen je nach Sachbereich in der Regel zwischen 5 bis 30 Jahren. Nähere Auskunft dazu erteilt auf Anfrage Ihr(e) zuständige(r) Sachbearbeiter(in).
3. Betroffenenrechte
Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen als Betroffene folgende Rechte zu:
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).
Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz ( http://www.datenschutz-bayern.de ).
4. Widerrufsrecht bei Einwilligung
Wenn Sie in die Verarbeitung durch die Verwaltungsgemeinschaft Lalling durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenerarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
5. Pflicht zur Bereitstellung von Daten
In gewissen Fällen sind Sie gesetzlich verpflichtet der Verwaltungsgemeinschaft Lalling oder anderen zuständigen Behörden bestimmte Daten bereitzustellen. Falls eine derartige Verpflichtung besteht, ergibt sich diese aus der in der Übersicht über die Verarbeitungstätigkeiten genannten Gesetzesgrundlage.
Gesetzestexte können Sie im Internet unter www.gesetze-im-internet.de/ (Bundesgesetze) und http://www.gesetze-bayern.de/ (Gesetze des Freistaates Bayern) abrufen.
Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, kann dies gegebenenfalls folgende Konsequenzen haben (beispielhafte Aufzählung):
Ihr Antrag kann nicht bearbeitet werden.
Der Vertrag mit Ihnen kann nicht geschlossen werden.
Es kann ggf. ein Bußgeld verhängt werden.
Nähere Auskünfte hierzu erteilt auf Anfrage Ihr(e) zuständige(r) Sachbearbeiter(in)
Elektronische Kommuniktaion mit der Gemeinde Kirchberg i. Wald gemäß Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)
1. Zugangseröffnung
Die Gemeinde Kirchberg i. Wald eröffnet hiermit den Zugang für die elektronische Kommunikation nach den gesetzlichen Grundlagen und den nachfolgend genannten Hinweisen.
Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Gemeinde Kirchberg i. Wald und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden.
Maßgeblich sind die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG - Elektronische Kommunikation:
Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.
Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig.
Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.
2. Elektronische Einlegung von Rechtsbehelfen
In der Vergangenheit konnten Rechtsbehelfe nur schriftlich oder zur Niederschrift bei den betroffenen Behörden eingelegt werden.
Nach Einführung des Art 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG), des Bayerischen E-Government-Gesetzes (BayEGovG) sowie der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (E-Rechtsverkehrsverordnung Verwaltungsgerichte ERVV VwG) besteht jedoch unter bestimmten Voraussetzungen auch die Möglichkeit, Rechtsbehelfe in elektronischer Form einzulegen.
Für die Gemeinde Kirchberg i. Wald sind folgende Formen zugelassen:
Widerspruch per E-Mail nur in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) an:
Unmittelbare Klageerhebung bei den Bayerischen Verwaltungsgerichten:
Bei den Bayerischen Verwaltungsgerichten kann ebenfalls in elektronischer Form Klage erhoben werden. Nähere Informationen zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Internetpräsenz der Bayerischen Veraltungsgerichtsbarkeit (http://www.vgh.bayern.de/).
3. Hinweise
3.1 Allgemeines
Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die auf der Webseite oder den Briefköpfen angegebenen E-Mail-Adressen.
Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Gemeinde Kirchberg i. Wald davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
Die Gemeinde Kirchberg i. Wald nimmt aus Gründen der IT-Sicherheit keine Dateien in Makros oder automatisierten Abläufen (Skripte, Programme) an.
Folgende Formate werden entgegen genommen:
Microsoft Word für Windows (*.docx)
Microsoft Excel für Windows (*.xlsx)
Powerpoint für Windows (*.pptx)
Portable Document Format (*.pdf)
Textdateien ANSI/UTF-8 (*.txt)
Rich Text Format (*.rtf),
Joint Photographic Expert Group (*.jpg)
Graphics Interchange Format (*.gif)
Tag Image File Format (*.tif)Portable Network Graphic (*.png)
S/MIME-signierte E-Mail (*.p7s)
S/MIME-verschlüsselte E-Mail (*.p7m)
MS Office Dokumente veralteter Versionen (.doc, .xls, .ppt) werden nicht mehr angenommen. Weil E-Mails mit gepackten Dateien / Archive vermehrt gefährliche Schadsoftware beinhalten, nehmen wir derzeit keine E-Mails mit komprimierten Dateianhängen an. Der Mailserver blockt diese Nachrichten automatisch.
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von 20 Megabyte beschränkt.
3.2 Digitale Signatur
Nach § 3 a BayVwVfG kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch eine „elektronische Form“ ersetzt werden. Hierauf werden Sie z. B. in den Rechtsbehelfsbelehrungen der Bescheide hingewiesen. In diesen Fällen ist das unverschlüsselt übersandte digitale Schriftstück mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Für die Signatur benötigt der Berechtigte eine auf ihn ausgestellte Signaturkarte eines Zertifizierungsdiensteanbieters. Sofern die Voraussetzungen für die Vorlage einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht vorliegen, ist in den Fällen, in denen Schriftform angeordnet ist, weiter die Briefpost in Papierform zu verwenden.
Besondere Angebote zum Internetangebot
1. Protokollierung
Wir als Provider dieser Webseiten erheben und speichern Informationen, die Ihr Webbrowser automatisch an uns übermittelt, in sogenannten Server-Log-Dateien. Diese Informationen sind:
Webbrowsertyp/Webbrowserversion
Verwendetes Betriebssystem
Referrer URL
Hostname des zugreifenden Rechners
Uhrzeit der Serveranfrage
Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.
2. Haftung für Links
Externe Links öffnen sich immer in einem neuen Fenster.
Durch einen externen Link vermittelt die Gemeinde Kirchberg i. Wald den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 8 Telemediengesetz). Für diese "fremden" Inhalte ist der Landkreis Regen nicht verantwortlich, da er die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nciht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinksungsmethodik durch die Gemeinde Kirchberg i. Wald nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit der Gemeinde Kirchberg i. Wald fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Gemeine Kirchberg i. Wald den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Registrierung auf der Webseite zur Nutzung weiterer Dienste - Bürgerservice-Portal
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Bei Nutzung des Bürgerservice-Portal gilt über diese Datenschutzerklärung hinaus die Datenschutzerklärung der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB), Hansastraße 12-16, 80686 München, welche Sie unter http://www.akdb.de/datenschutz/ finden.
3. Verwendung von Cookies
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